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Valentin & Schmieden

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Aktuelle Rechts-News:

18.05.2016

BGH: zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich in mehreren Urteilen vom...

Kategorie: Internetrecht, Urheberrecht

22.03.2016

BGH: Widerruf von Fernabsatzverträgen ohne Rücksicht auf die Beweggründe des Verbrauchers möglich

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.03.2016, Az.: VIII ZR 146/15, unter welchen...

Kategorie: Zivilrecht, Verbraucherschutzrecht

20.02.2016

Oberlandesgericht Nürnberg: Wettbewerb zwischen Taxi-Funk und Taxi-App

Die Taxi-Zentrale Nürnberg eG darf den an sie angeschlossenen Taxiunternehmen nicht verbieten, ihre...

Kategorie: Zivilrecht

02.02.2016

BGH: Beweisgrundsätze bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom...

Kategorie: Zivilrecht

05.01.2016

OLG Köln: Schadensersatzklage wegen Zünden eines Knallkörpers bei einem Bundesligaspiel abgewiesen

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Höhe von 30.000,00 € in Anspruch, nachdem...

Kategorie: Zivilrecht

16.12.2015

OLG Stuttgart: Keine Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine „Taxi-App“

Das OLG Stuttgart (Urteil vom 19.11.2015, 2 U 88/15 =...

Kategorie: Zivilrecht, Wettbewerbsrecht

21.10.2015

BFH: Umsatzsteuerfreiheit von Pflegeleistungen

Pflegeleistungen von Pflegepersonen, die die Möglichkeit haben Verträge mit den Pflegekassen zu...

Kategorie: Steuerrecht

17.10.2015

BFH: Einordnung von gezahlten Bestechungsgeldern eines Dritten an einen Arbeitnehmer und Werbungkostenabzug bei Erstattung der Gelder an den Arbeitgeber

Erhält ein Arbeitnehmer Bestechungsgelder und erstattet er diese Gelder dem Arbeitgeber so sind...

Kategorie: Steuerrecht

13.10.2015

BFH: Zur Frage der Qualifizierung einer Tätigkeit als selbstständige oder nichtselbstständige Arbeit

Die Frage, ob eine Tätigkeit selbständig oder nichtselbständig ausgeübt wird, ist anhand einer...

Kategorie: Steuerrecht

24.03.2009

OLG Frankfurt: sog. Screen-Scraping zulässig

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 05.03.2009, 6 U 221/08, zum sog. Screen-Scraping Stellung...

Kategorie: Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

15.05.2007

Keine Rechtssicherheit bei der Frage der Verjährung von Rundfunkgebührenforderungen

Unterschiedliche Rechtsansichten der Gerichte existieren zu der Frage, ob gegenüber Nachforderungen...

Kategorie: Verbraucherschutzrecht